26. November 2013 - Medienmitteilung von INSOS Schweiz und CURAVIVA Schweiz

Gleichstellung statt Diskriminierung: INSOS und CURAVIVA versprechen sich viel von der BRK-Ratifizierung

26. November 2013

BERN. CURAVIVA Schweiz und INSOS Schweiz nehmen den heutigen Entscheid des Ständerats, der UN-Behindertenrechtskonvention beizutreten, erfreut zur Kenntnis. Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist in der Schweiz noch nicht erreicht. Die beiden nationalen Branchenverbände versprechen sich deshalb vom Beitritt eine Konkretisierung, eine verstärkte Kohärenz sowie eine erleichterte Umsetzung des geltenden Behindertenrechts. Gleichzeitig verstehen sie den Beitritt auch als Auftrag, dafür zu sorgen, dass die Institutionen ihre Arbeit hinsichtlich der Konvention sorgfältig überprüfen und weiterentwickeln.

Nach dem Nationalrat hat heute nun auch der Ständerat einen längst fälligen, folgerichtigen und zukunftsweisenden Entscheid gefällt: Mit 32 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen sprach sich die kleine Kammer für die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung aus.

Über den Beitritt erfreut

INSOS Schweiz und CURAVIVA Schweiz begrüssen den Beitritt zur Konvention mit Nachdruck. Zwar geht die Schweizer Gesetzgebung im Behindertenbereich bereits heute weit (vgl. Art. 8 Abs. 2 und 4 der Bundesverfassung (BV) sowie das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG)). Trotzdem ist die Chancengleichheit und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in der Schweiz noch nicht erreicht: Zu viele Barrieren stehen heute einer gleichberechtigten Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben im Weg. Das Übereinkommen wird den Behindertenrechten einen kohärenten Rahmen verschaffen, denn die heute bestehenden Vorschriften sind fragmentiert. Das Übereinkommen stellt überdies eine wertvolle Basis für die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen dar. Der Beitritt zur Konvention ist folglich ein weiteres wichtiges Bekenntnis zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung.

Autonomie, Teilhabe und Inklusion als Auftrag für die Institutionen

Die beiden nationalen Branchenverbände versprechen sich von der Konvention eine Konkretisierung des Schweizer Behindertenrechts sowie eine einfachere Umsetzung dieser rechtlichen Grundlagen. Zudem sehen sich INSOS SCHWEIZ und CURAVIVA Schweiz in ihrer Arbeit bestätigt: Beide Verbände legen grosses Gewicht auf die Themen Autonomie, Teilhabe und Inklusion im institutionellen Bereich. Die Ratifizierung der Konvention betrachten die beiden Verbände aber auch als Auftrag, dafür zu sorgen, dass ihre Mitgliedsinstitutionen ihre Arbeit hinsichtlich der Konvention überprüfen und weiterentwickeln. CURAVIVA Schweiz und INSOS SCHWEIZ haben zu diesem Zweck eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet und werden prüfen, wie sie ihre Institutionen aus den institutionellen Bereichen Kinder und Jugend, Menschen mit Behinderung und Menschen im Alter bei der konkreten Umsetzung der Konvention am besten unterstützen können.

Kontakt

INSOS Schweiz: Marianne Streiff-Feller, Nationalrätin, Präsidentin, Tel. 079 664 74 57

CURAVIVA Schweiz: Christina Affentranger Weber, Vorsitzende der Fachkonferenz Erwachsene Menschen mit Behinderung, Tel. 079 280 30 54