Stellungnahme von INSOS Schweiz zur EL-Reform

07. April 2016

Generell begrüsst INSOS Schweiz das Ziel des Bundesrats, durch die Reform das System der Ergänzungsleistungen (EL) bei gleichbleibendem Leistungsniveau zu vereinfachen. Fragen werfen aus Sicht von INSOS Schweiz allerdings die ausgeprägten Sparbestrebungen auf, die aus der Reform des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) klar hervorgehen.

Der Kostenanstieg im Rahmen des ELG ist vor allem auf die Einsparungen zurückzuführen, die im Rahmen der aufeinanderfolgenden Revisionen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) erzielt wurden. Dieser Trend könnte sich fortsetzen, da die IVG-Teilrevision, die sich gegenwärtig ebenfalls in der Vernehmlassung befindet, erneut eine mögliche Verlagerung von Kosten in Höhe von 24 Millionen auf die EL vorsieht. Aus Sicht von INSOS Schweiz sollte der Bund von diesem Mechanismus Abstand nehmen. Denn so werden über die IV Einsparungen auf Bundesebene erzielt, bei denen es sich in vielen Fällen nur um eine Kostenverlagerung auf die EL und hin zu den Kantonen handelt.

Im Reformentwurf für das ELG wird klar zum Ausdruck gebracht, dass keine Leistungsverschiebung in die Sozialhilfe erfolgen darf. Aus Sicht von INSOS Schweiz sollte dieses Grundprinzip zwischen allen Sozialversicherungen und somit auch zwischen dem IVG und dem ELG Anwendung finden. Dies gilt umso mehr, wenn beim ELG in der Folge ein Leistungsabbau erfolgt.

Ausführliche Stellungnahme von INSOS Schweiz